Die CSU prägt seit Jahrzehnten maßgeblich die Politik der Stadt Bamberg. Vieles hat sich in dieser Zeit außerordentlich positiv entwickelt. Die traditionellen Industriezweige nicht aus den Augen verlierend hat es Bamberg beispielsweise geschafft, auch ein hochattraktiver Standort für junge Technologieunternehmen zu werden. Nicht zuletzt aufgrund der Fakultät für Wirtschaftsinformatik der Otto-Friedrich-Universität sowie des Innovations- und Gründerzentrums nimmt unsere Stadt mittlerweile eine Spitzenposition unter den IT-Standorten ein. Als Weltkulturerbe der Unesco und Heimat der Bamberger Symphoniker präsentiert sich Bamberg mit seiner historischen Bausubstanz als Stadt der Bildung und Kultur. Der Tourismus boomt. Sowohl im Bereich der Städtereisen, als auch im Tagungsund Kongreßgeschäft erfreut sich Bamberg bei seinen Gästen größter Beliebtheit, was die neuerdings erreichten Besucherrekorde beweisen.
Die hohe Lebensqualität, die unsere Heimatstadt mit ihrer über 1000-jährigen Geschichte bietet, auch für die Menschen im 21. Jahrhundert zu sichern, ist uns Auftrag und Verpflichtung zugleich. Deshalb treten wir für eine weitsichtige, nachhaltige und bürgernahe Politik ein.
Trotz all dieser Erfolge gibt es eine Menge zu tun. Probleme von heute erfordern Lösungen für Bamberg und seine Bürger, die auch den Bedürfnissen und Anforderungen von morgen und übermorgen genügen.
Vorsitzende des Ortsverbandes Gaustadt: Frau Daniela Reinfelder, Schorkstraße 2, 96049 Bamberg Telefon: 0951/68277
Bamberg - Der CSU-Ortsverband Gaustadt, die Seniorenunion und die CSU Bischberg laden zu einem Informations- und Diskussionsabend am morgigen Dienstag um 19.30 Uhr in die Gaststätte „Kleingartenverein Gaustadt" in der Rothoferstraße (hinter dem Tierheim) ein. Es geht um den Masterplan und das damit verbundene Parkplatzkonzept, das CSU-Stadträtin Daniela Beinfelder vorstellen will. Sie wird besonders darauf eingehen, wie der Stadtteil Gaustadt betroffen sein könnte. Sie fragt: „Wird Gaustadt bald unerreichbar? "
Fränkischer Tag, 25./26.04.2009
Die Bamberger CSU setzt auf Müller
VORSTANDSWAHL Der Kreisverband bestätigte seinen Vorsitzenden Dr. Hel-mut Müller. Dieser demonstrierte Kamp-feslust und holte zum Rundumschlag gegen die politische Konkurrenz aus.
VOM FT-REDAKTIONSMITGLIED HARALD RIEGER
Bamberg - „Der KeesmannSaal, in welchem wir immer tra- ditionell unsere Kreisvertreterversammlung abhalten, hat in den letzten Jahren schon so einige Schlachten der Bamberger CSU miterlebt. Heute jedoch erwarte ich keine", eröffnete Kreisvorsitzender Dr. Helmut Müller seinen Rechenschaftsbericht im Rahmen der Kreisvertreterversammlung. Und so war es am Ende dann auch: die CSU zeigte sich nach außen hin geschlossen und einig und wählte ohne jegliche Diskussion ihre Kreisvorstandschaft nebst Bezirkstags- und Parteitagsdelegierten.
„Das einzig „Aufregende" an dem Abend dürfte noch die Rede des Kreisvorsitzenden gewesen sein, der sich nicht verkneifen konnte, zu einem Rundumschlag auszuholen. Zunächst jedoch blickte er zwei Jahre zurück und erinnerte noch einmal an die vielen negativen Schlagzeilen, die durch die Bamberger CSU hervorgerufen worden sind. „Ich bin damals angetreten mit drei Zielen: zum einen, um die Bamberger CSU in ruhigeres Fahrwasser zu bringen und den negativen Schlagzeilen ein Ende zu setzen, zum anderen, um die Stadtratswahl mit Anstand über die Bühne zu bringen und den Schuldenberg der Partei abzubauen", erinnerte sich Müller. Nach zwei Jahren Amtszeit könne er nun durchaus mit dem Erreichten zufrieden sein.
„Das wäre eigentlich der perfekte Zeitpunkt zum Aufhören", so Müller weiter. Zum einen habe er mit 65 Jahren durchaus das Rentenalter erreicht, und zum anderen habe er seine damals gesetzten Ziele - besonders den Abbau des Schuldenberges und die Einheit der Partei - verwirklicht. Doch da er von vielen Seiten bedrängt und ermutigt worden sei, weiterzumachen, habe er sich doch durchgerungen, für zwei weitere Jahre das Amt des Kreisvorstandes zu übernehmen - vorausgesetzt er werde auch gewählt.
Zwar räumte Müller in der Mitte seiner Amtszeit eine gewisse Müdigkeit ein, doch diese sei derzeit wie weggeblasen. „Heute beginnt eine neue Zukunft mit neuer Begeisterung und Elan. „Auch sind meine alte Tatkraft und mein Kampfesmut wieder in mir erwacht", zeigte er sich kämpferisch und ließ es sich nicht nehmen, eine verbale Kostprobe davon zu geben. So sei er durchaus überzeugt, dass die CSU ihre Talsohle durchschritten habe und dass sie mit Zuversicht ins Jahr 2014, dem Jahr der nächsten Stadtratswahl, blicken könne. Schließlich habe sie ein großes Potenzial, aus dem alte und neue ,,Hasen" schöpfen könnten.
Ferner nannte er die CSU eine verlässliche Kraft im Stadtrat und setzte zum Gegenschlag gegen die anderen Parteien an: „Die SPD kannst du vergessen. Sie hat lediglich einen medienomnipräsenten Oberbürgermeister. Die Grünen reden zu jedem Punkt, haben aber manchmal gute. Ideen. Und die Realisten haben in ihren Reihen einen Lobbyisten, der Bürgerblock einen Populisten und die Freien Wähler einen Riesenstaatsmann." Die CSU hingegen bezeichnete er als verantwortungsbewusst. Sie segne nicht alles ab, sondern setze ihre eigenen Akzente.
Aber auch seine eigenen Parteimitglieder verschonte er nicht und forderte von ihnen, in Zukunft weder negativ zu denken, noch übereinander schlecht zu reden. „Ab heute wollen wir selbstbewusst in die Öffentlichkeit gehen, gemeinsam Präsenz zeigen und vor allem nur noch positiv denken."
In der nachfolgenden Wahl wurde Helmut Müller mit 55 von 62 möglichen Stimmen wiedergewählt. Zu seinen vier Stellvertretern wurden ernannt: Dr. Franz Pichler (38 Stimmen), Dr. Christian Lange (42 Stimmen), Markus Huml (40 Stimmen) und Daniela Reinfelder (21 Stimmen). Die vier wurden vom Kreisvorstand vorgeschlagen und ohne weitere Kandidatenvorschläge gewählt.
Alter und neuer Schatzmeister ist Stefan Dotterweich. Er wurde ebenfalls mit 55 Stimmen in seinem Amt bestätigt.
Fränkischer Tag, 12.12.2008
CSU fordert bessere Radwege
Bamberg - Die CSU hat in einem Antrag an Oberbürgermeister Andreas Starke gefordert, geeignete Lösungsvorschläge für einen verkehrssicheren Radweg mit Zufahrt zur Brücke an der B 26 erarbeiten zu lassen. Dieser Radweg sollte bis zur Rheinstraße und zum Leinritt weitergeführt werden. „Die Fahrradwege in Gaustadt sind teilweise völlig unzureichend", sagte Stadträtin Daniela Reinfelder unserer Zeitung. Wer mit dem Rad in Richtung Bischberg unterwegs sei, müsse schon innerhalb Gaustadts viele Gefahren und Beeinträchtigungen hinnehmen. Nach der Stadtgrenze könne er nur im allgemeinen Straßenverkehr mitfahren und sei gezwungen, auch noch die Einmündung zur B 26 zu überqueren, wo die Autos, so Reinfelder, „gefährlich schnell unterwegs sind."
Fränkischer Tag,29.09.2008
CSU fordert Öffnung der Karolinenstraße
Die Klagen der Gas tronomen im Sandgebiet wegen der derzeit äußerst schlechten Erreichbarkeit ihrer Hotels und Restaurants beschäftigen auch die CSU-Stadtratsfraktion. Besonders prekär sei die Situation durch die Baustelle am Elisabethenplatz gewordene, erklärte Klaus Gallenz, CSU-Sprecher im Bausenat. Teilweise müssten die Hotelgäste nun ganz enorme Umwege in Kauf nehmen. „Die Stadt trägt deshalb für die im Sandgebiet rückläufigen Übernachtungszahlen ein erhebliches Stück Verantwortung". Auch
Stadträtin Daniela Reinfelder drängte ihre Fraktionskollegen zu raschem Handeln: Hierzu gebe es derzeit nur eine Lösungsmöglichkeit: Die Durchfahrtssperre für die Karolinenstraße müsse für die Dauer der Baustelle Sandstraße aufgehoben werden. Die CSU hat inzwischen einen entsprechenden Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. Außerdem solle die Verwaltung umgehend prüfen, welche Möglichkeiten es gebe, den Hoteliers und Gästen im Sandgebiet eine einfachere Erreichbarkeit der Hotels zu ermöglichen.
Fränkischer Tag, 22. Mai 2008
Gaustadter CSU will Mittelstand stützen
Bamberg - Bei der jüngsten Versammlung der CSU Gaustadt in der Gaststätte Trieste wurde über die Förderung Bamberger Betriebe durch die kommunale Hand diskutiert. Die Mitglieder waren sich darüber einig, dass gerade die Mittelstandsunternehmen das „Rückgrat" der Wirtschaft vor Ort bilde und vielfältige Arbeitsplätze zu Verfügung stelle.
Bei der Vergabe von Aufträgen durch die Stadtverwaltung sollten ortsansässige Betriebe stärker als bisher berücksichtigt werden. Leider erweise sich das zunehmend schwierig, da die Töchter der Stadt Bamberg wie die Stadtwerke GmbH nicht mehr zu 100 Prozent in kommunalem Eigentum seien. Insofern hielten sich gerade die Stadtwerke nicht mehr an das Reglement der öffentlichen Vergabevorschriften. Die Mittelstandsunion der Bamberger CSU wolle Patenschaften mit Bamberger Schulen forcieren, um jungen Leuten Berufsbilder nahe zu bringen. So denke man an die Gründung einer Jugendbauhütte in Kooperation mit der Dombauhütte, wo Interessenten auch ein „freiwilliges Jahr in der Denkmalpflege" absolvieren könnten. Solche Projekte unter der Trägerschaft der „Deutschen Stiftung Denkmalschutz" würden mit Bundesmitteln hoch bezuschusst. Demnächst soll dazu eine Besprechung der Mittelstandsunion mit den Bamberger Innungen und der Kreishandwerkerschaft stattfinden. hb
Fränkischer Tag, 08. April 2008
"Häüser nicht um jeden Preis erhalten"
Bamberg - Bei der Versammlung der CSU Gaustadt wurde heiß diskutiert: Es ging um Abriss oder Erhalt der „Schleusenhäuschen", die nach Angaben von Zeitzeugen nicht die originalen Schleusenwärterhäuser sein sollen: Beide Häuser gehörten zwar zur Geschichte Gaustadts, seien jedoch lange Jahre immer nur Wohnstätte für Beschäftigte gewesen. Nach Aussage des früheren Leiters des Landesamtes für Denkmalpflege, Dr. Schelter, besäßen sie nur eine geringe Denkmalrelevanz. Nach längerer Diskussion einigten sich die CSU-Mitglieder: Es sei zu prüfen, ob es wirtschaftlich und planerisch vertretbar sei, die Grundstücke zu erschließen, da sie im Grunde den ausgewogenen Planungen der Landesgartenschau entgegenstünden. Eine Erschließung in einer öffentlichen Parkanlage sei ein Problem. Die Sanierung aus städtischen Mitteln in einer Größenordung von 600 000 Euro lehne die CSU Gaustadt vehement ab. Daniela Reinfelder, Vorsitzende des Ortsverbandes, hält es für denkbar, die Häuser an private Investoren zu veräußern, wenn diese bereit seien, die Häuser unter Auflagen zu sanieren und mit den Plänen der LGA konform gehen. „Wir haben in Gaustadt noch so viele offene Baustellen, bei denen die Zuschüsse viel dringender benötigt werden, so z. B. für die Grünfläche rund um das Fischerhofschlösschen oder für die Pfarrkirche St. Josef." Ebenso heiß diskutiert wurde die Frage, ob Bamberg einen dritten hauptamtlichen Bürgermeister brauche. Der Ortsverband der CSU vertritt die Meinung: Eine personelle Verstärkung an der Spitze der Stadt stehe in krassem Kontrast zu den Sparzielen des Oberbürgermeisters.
Fränkischer Tag, 16. November 2007
"Über Ringschluss nachdenken"
DISKUSSION Beim Bürgerforum der CSU-Gaustadt nahmen die verschiedenen Verkehrsthemen den größten Raum ein.
Bamberg - An kommunalpolitischen Themen mangelt es in Gaustadt nicht; entsprechend groß war die Resonanz auf eine Einladung von CSU und ÜBG mit der Aufforderung „Sagen Sie uns, wo Sie der Schuh drückt!".
Gastgeber Daniela Reinfelder (CSU) und Peter Röckelein (ÜBG) setzten einen regen Gedankenaustausch in Gang. Mit den anwesenden Bürgern waren sie sich einig, dass die Busverbindung durch eine Neuauflage der Linie 26 und die Anbindung des Badberges auch außerhalb der Badesaison wünschenswert sei: Viele ältere Menschen müssten im Winterhalbjahr beschwerliche Fußmärsche bergauf und bergab in Kauf nehmen - ganz im Gegensatz zu den Bewohnern des Steinberges, die von der kanalbaubedingten Sperrung der Dr. Martinet-Straße profitierten.
Erfreut nahmen die Bürger zur Kenntnis, dass - nach Auskunft der Politiker - der Erhalt des Freibades gesichert sei. Sie erfuhren, dass es der Hartnäckigkeit von Daniela Reinfelder zu verdanken sei, wenn gegen die ursprüngliche Absicht der Stadtwerke das zweite Becken erhalten bleibe. Stadtrat Dr. Heller, CSU, bat allerdings um Verständnis für den Sparkurs der Stadtwerke als Betreiber und Bauherr des Stadion- und des neuen Hallenbades. Er wünschte sich mehr Engagement der Gaustadter Bürger und ihrer Vereine - nicht nur der DLRG - in der Frage, wer das Bad künftig betreiben solle. Das Bad bedürfe einer stärkeren Nachfrage und intensiveren Engagements. Reinfelder wies darauf hin, dass die Gaustadter das Bad als eines der ersten in Bayern aus eigenen Steuergeldern selbst finanziert hätten und zu ehrenamtlichem Engagement stets bereit seien.
Kritik am Straßenbelag
Kritisiert wurde von einigen Bürgern die Verkehrssituation in der Gaustadter Hauptstraße seit der Rücknahme der 30-km/hBeschränkung, aber auch der miserable Zustand des Straßenbelages. Beim Thema „Sperrung der Sandstraße" erinnerten sich manche Bürger an das Versprechen von OB Starke bei ei-
ner Wahlkampfveranstaltung vor eineinhalb Jahren, als er zugesagt hatte, dass es fair die Dauer der Brückenbauarbeiten mit ihm keine Sandstraßensperrung geben werde. Ein Tierarzt brachte es auf den Punkt: Wenn er von Gaustadt nach Stegaurach gerufen werde, müsse er über den Michelsberg fahren. Nähme er den regulären Weg nach den Vorstellungen der Verkehrsplaner, müsste er einen 10 bis 15 Kilometer langen Umweg über die Autobahn nehmen. Er fragte: „Ist das im Sinne der Ökologie?"
Stadtrat Hans-Wilhelm Heller forderte eine verkehrlich bessere Anbindung des Klinikums am Michelsberg und der Seniorenheime. Man müsse wieder konstruktiv über einen Ringschluss nachdenken, der auch in einer großzügigen Verbindungstrasse von B 26 und B 22 bestehen könnte.
Von der Landesgartenschau erwarten sich die Gaustadter eine Aufwertung ihres Stadtteiles, allerdings auch eine Beteiligung an den Plänen und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt.
Gaustadter "lechzen" nach einer Lösung
Fränkischer Tag, 12. Oktober 2007
Bamberg - Das Für und Wider zur Ansiedlung eines Lidl-Marktes, die Sanierung des Fischerhofes und die Einrichtung einer öffentlichen Fläche in der Gaustadter Hauptstraße waren Themen der Gaustadter Gespräche der Gaustadter CSU.
CSU-Vorsitzende Daniela Reinfelder informierte über den vom Stadtrat genehmigten Bauantrag und über eine damit in Zusammenhang stehende Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes, der sich derzeit im öffentlichen Beteiligungsverfahren befinde. Die anwesenden Gruppen um den benachbarten Edeka-Markt und die Gegner des Bauvorhabens lieferten sich mit den Grundstückseignern zum Teil heftige Wortgefechte.
In einem waren sich jedoch alle einig: Die seit vielen Jahren brach liegende Flächen der ehemaligen Shell-Tankstelle, der Fischerhof sowie die Fläche vor dem Wasserschlösschen „lechzen" nach einer Lösung. Die Investoren haben bekräftigt, eine Lidl-Markt mit rund 60 Parkplätzen zuzulassen, verpflichten sich gleichzeitig, das sanierungsaufwändige Fischerhofsprojekt samt Biergarten anzugehen.
Mit den Planungen ganz und gar nicht einverstanden zeigte sich die Bürgerinitiative, der eine kleingliedrigem Geschäftseinteilung anstelle des Lidl-Marktes vorschwebt. Leider fehle der Gruppe ein Investor, der die Baukosten übernimmt und das Risiko trage.
Silberhorn: Betriebe sollen bei Kindergartenbetreuung helfen
Fränkischer Tag, 12. Juni 2007
Politik solle keine Motivforschung betreiben, sondern die Voraussetzungen für Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung schaffen. Dies forderte der Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn bei einem Besuch des Kindergartens St. Josef in Gaustadt. Einig war er sich mit Pfarrer Matthias Wünsche, der Kindergartenleitung, Vertretern der Eltern und der Gaustadter CSU-Vorsitzenden Daniela Remifelder, dass ein erhöhter Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen nicht weiter ignoriert werden könne.
Der Kindergarten, der im Sommer sein 100-jähriges Bestehen feiert, war bei seiner Gründung eng mit der Erba verbunden, die auch das Personal beschäftigte. Die Öffnungszeiten von früh um sechs bis abends um zehn Uhr waren daher den Schichtzeiten angepasst. Thomas Silberhorn staunte, als Pfarrer Wünsche diesen Abschnitt der Gaustadter Kindergartengeschichte erzählte. "Wir brauchen eine familienfreundliche Gesellschaft, in der Beruf und Familie problemlos miteinander vereinbart werden können", so der CSU-Bundestagsabgeordnete. Wenn Betriebe helfen, die Kinderbetreuung ihrer Angestellten mit zu organisieren, sei das ein großer Schritt in diese Richtung.
Dass es noch eine Reihe von Fragen zu lösen gilt, wurde im Informationsgespräch deutlich. Mit dem Buchungsmodell nach dem neuen Kindertagesstättengesetz hätten viele Kindergärten Personal abbauen müssen, da dieses immer an die Buchungszeiten der Eltern gekoppelt sei, wie Gerhard Öhlein, Diözesan-Caritasdirektor und Kirchenpfleger aus Gaustadt erläuterte. Als Folge könne man z.B. nicht allen Erzieherinnen einen sicheren Arbeitsplatz bieten: Bei zu geringen Belegungszeiten seien im Herbst Entlassungen unausweichlich, während im Frühling wieder eingestellt werden könne.
Mehr Personal mahnte die EIternbeiratsvorsitzende Susann Hofmann an, um die notwendig Qualität der Kinderbetreuung zu gewährleisten. Hofmann verwies auf die herausragende Bedeutung frühkindlicher Lernprozesse: Bei vielen Kinderi schlummere großes Potenzial das nur durch eine intensive Betreuung auch gehoben werden könne. Daniela Reinfelder plädierte für eine bessere sprachliche Förderung der Kinder, was für die weitere Entwicklung grundlegend sei.
"Wovon lebt der Kassenarzt?"
Fränkischer Tag, 20. Jui 2007
"Wir wollen Sensibiität für die praktischen Auswirkungen der Gesundheitsreform schaffen", formulierten Gaustädter Ärzte ihr Anliegen bei einer Gesprächsrunde des CSU-Ortsverbandes Gaustadt mit MdB Thomas Silberhorn, MdL Melanie Huml, dem stellv. CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Franz Pichler und der CSU-Ortsvorsitzenden Daniela Reinfelder. "Wovon lebt der deutsche Kassenarzt?" fragte Allgemeinarzt Dr. Norbert Schmid, um selbst zu antworten: Die Bezahlung der Ärzte nach Punktesystem mache den Beruf unattraktiv und unrentabel. Statt einer Anpassung nach oben, habe man innerhalb von drei Jahren um 25 Prozent sinkende Punktwerte hinnehmen müssen. Bei Privatpatienten rechne man nach einer Gebührenordnung von 1996 ab, während alle Kosten gestiegen seien. MdB Silberhorn informierte, dass der Ausstieg aus dem Punktesystem entschieden sei. Ab 1.1. 2009 werde die vertragsärztliche Vergütung von Punktwerten auf Euro-Festbeträge je Leistung umgestellt.
CSU diskutiert über Gaustadter Freibad
Fränkischer Tag, 03. Juli 2007
Der 9. Ortsverband der CSU Bamberg-Gaustadt lädt alle Bürger im Rahmen ihrer Gaustadter Gespräche am Donnerstag, 5. Juli, zu einem Gedankenaustausch ein. Zentrales Thema ist aufgrund der aktuellen Entwicklungen das Gaustadter Freibad. Über den neuesten Kenntnisstand steht der CSU-Fraktionsvorsitzende Dr. Helmut Müller Rede und Antwort. Treffpunkt ist um 18 Uhr in der Gaststätte Trieste, Gaustadter Hauptstraße 92.
